Entscheidungsmotive von Bundesverfassungsrichtern zwischen Recht und Politik

Description

Das Projekt untersucht die Entscheidungsmotive von deutschen Bundesverfassungsrichtern und geht der Frage nach, wie Richter ideologische Positionen mit juristischen Argumenten verknüpfen. Dazu untersuchen wir sämtliche Urteile mit Sondervoten im Zweiten Senat mit Techniken der quantitativen Netzwerkanalyse. Basierend auf einer detaillierten Kodierung der Urteilstexte und Sondervoten identifizieren wir Diskursnetzwerke zwischen Richtern und spezifischen Rechtsnormen bzw. juristischen Argumenten. Anhand dieses Netzwerks lassen sich Gruppen von Richtern identifizieren, die durch den Gebrauch gemeinsamer Argumente verbunden sind. Die derart gewonnenen Gruppen ähnlich argumentierender Richter werden anschließend mit den Richtergruppen verglichen, die parteipolitisch (über die Nominierung durch dieselbe Partei) und ideologisch (über ihre statistisch geschätzten ideologischen Positionen) verbunden sind. Das Projekt verknüpft damit erstmals systematisch juristische und politische Motive von Verfassungsrichtern und unternimmt einen Schritt zur Zusammenführung von rechtswissenschaftlicher und politikwissenschaftlicher Forschung zum Bundesverfassungsgericht.

Institutions
  • Zukunftskolleg
  • FB Politik- und Verwaltungswissenschaft
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