Globalisierung, Europäisierun und die Redimensionierung des Staates: Die Privativierung von Infrastrukturen

Description

Die Ausdehnung des Staatssektors, der sich allein in den 60er und 70er Jahren in den Industrieländern fast verdoppelte, hat sich seit den 80er Jahren verlangsamt bzw in einigenLändern sogar zurückentwickelt. Liberalisierungs- und Privatisierungsmaßnahmen auf der einen und Ausgabensenkungen auf der anderen Seite haben über die Redimensionierung des Staates zu Verschiebungen in der sozialen Arbeitsteilung zwischen Staat und Gesellschaft geführt.


Deutlichstes Zeichen hierfür ist die abnehmende Bedeutung des Staates in der Her- und Bereitstellung von Infrastrukturleistungen. Dies ist ein Aufgabenbereich, der immer noch zu den Kernfunktionen des Staates gezählt wird. In fast allen Industrieländern befindet er sich in einem Strukturwandel, der häufig mit den Begriffen Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung bezeichnet wird.


Ziel des Projektes war es, die Redimensionierung des Staates in den Infrastruktursektoren Kommunikation, Transport und Energie international vergleichend zu erfassen und zu erklären. Sowohl im Ausmaß wie in der Geschwindigkeit dieses Rückzugs sind signifikante Unterschiede zwischen den fortgeschrittenen Industriestaaten zu beobachten. Eine wichtige Frage war, inwie weit diese Prozesse generalisierbar sind. Ist die Redimensionierung nur eine "Frontbegradigung" oder erfolgt der Rückzug auf breiter Linie? Ist er auf Dauer angelegt, oder stellt dies nur ein konjunkturelles Phänomen dar, das durch situative Engpässe verursacht ist?


Bei der Ermittlung der Determinanten dieses Strukturwandels sollte besonders geprüft werden, welche Rolle inter- und transnationale Prozesse der Markt- und Politikintegration sowohl in der EU als auch im globalen Rahmen spielen. Hierbei wurde an eine internationale Diskussion angeknüpft, in der die Entwicklung nationalstaatlicher Handlungskapazität und die verbleibenden Möglichkeiten politischer Steuerung kontrovers diskutiert werden.


Ergebnisse: Für die 1980er Jahre ist ein deutlicher Parteieneffekt zu beobachten, d.h. linke Regierungen privatisieren weniger und langsamer als rechte. Dieser Effekt setzt in den 1990er Jahren aus ¿ hier ist das vorherrschende Muster: alle privatisieren. Zahlreiche andere Faktoren (z.B. institutionelle Vetoplayer) spielen nur eine untergeordnete Rolle.

Institutions
  • FB Politik- und Verwaltungswissenschaft
Funding sources
NameProject no.DescriptionPeriod
Deutsche Forschungsgemeinschaft680/00no information
Further information
Period: 01.01.2001 – 31.03.2004