Konformitätsbewertung in Deutschland (Strukturanalyse und Handlungsoptionen)

Description

Konformitätsbewertung zielt darauf, Vertrauen in Produkte, Dienstleistungen oder Unternehmen zu erzeugen, indem deren Übereinstimmung mit Normen oder anderen Anforderungen durch ihrerseits überprüfte und für diese Tätigkeit zugelassene unabhängige Dritte kontrolliert und bestätigt wird. Beispiele hierfür bilden die Institute der Zertifizierung und Akkreditierung. Dieses aus dem angelsächsischen Bereich stammende System setzen zum einen Private im sogenannten ungeregelten Bereich ein. In diesem Fall sind andere Private Adressat der Konformitätsbewertung, die hierdurch auf eine bestimmte Qualität von Waren, Dienstleistungen oder Unternehmen vertrauen können. Im sogenannten geregelten Bereich ordnen staatliche Einrichtungen die Verwertung der Konformitätsbewertung an. Zertifizierungen dienen dann zum Nachweis bestimmter Sachverhalte gegenüber staatlichen Stellen. Eingesetzt werden Zertifizierungen dann zur Gewährleistung der Einhaltung bestimmter öffentlich-rechtlicher, vor allem Sicherheitsanforderungen konkretisierender Vorschriften.


Konformitätsbewertung bildet ein für Staat und Wirtschaft zentrales Instrument der Europäisierung und Internationalisierung, weil die Zertifizierungen und Akkreditierungen ihrer Natur nach gerade auch an internationale Adressaten, also Private und staatliche Stellen im Ausland gerichtet sind. Dazu eignet sich die Konformitätsbewertung, weil das System aus sich heraus Vertrauen erzeugen kann, ohne auf die Anbindung an staatliche Organisation angewiesen zu sein. Das lässt sich durch ein Konformitätsbewertungssystem jedoch nur dann erreichen, wenn es eine einleuchtende und mit internationalen Gegebenheiten kompatible Struktur aufzuweisen hat. Dem trägt das derzeitige zersplitterte System in Deutschland keine Rechnung. Es wird in Zukunft zusätzlichen Anforderungen ausgesetzt sein, wenn die Europäische Union ihre zur Verbesserung der Neuen Konzeption und des Globalen Konzepts angekündigte Strategie verfolgt und zu diesem Zweck detaillierte Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen und benennende Behörden erarbeiten sowie eine neue Bestimmung der Rolle der Akkreditierung vornehmen will.

Participants
Institutions
  • FB Rechtswissenschaft
Publications
  Röhl, Hans Christian; Schreiber, Yvonne(2008): Conformity Assessment in Germany

Conformity Assessment in Germany

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The present study was mandated by the Federal Ministry of Economics in 2004 with the objective of drawing up options for a future conformity assessment structure in Germany. It was motivated by the need to gain an overview of the use of conformity assessment in Germany and of its institutional structures, which appeared to be rather fragmented on the level of accreditation and designation. The wish to improve the transparency and the effectiveness of the national conformity assessment system coincided with the efforts at the European level to enhance the implementation of the New Approach directives. Against this background, this study aimed to develop options which would accommodate the European and international guidelines, satisfy the interest of enterprises in economic and effective conformity assessment and take the concerns of the state into consideration in those areas in which conformity assessment was used in a regulatory context. To this end, it was necessary to illustrate the structure of the current system and present the requirements from legal provisions and standards, in particular those of European and international origin.<br />Thus, the study outlines the foundations of the phenomenon of conformity assessment (first part, first section) and identifies their European and international context (first part, second section). An essential component of the structural analysis was the study of conformity assessment and accreditation in other European countries (first part, third section). From this the study has gained key insights for the evaluation of the German conformity assessment system, the current state of which will be described in the fourth section. Against this background, the advisory opinion in the second part reaches conclusions and recommendations.<br />The study is based on the analysis of the applicable legal foundations in European and national law, which takes the state of affairs up to 1 March, 2006 into consideration to the greatest possible extent. Furthermore, official documents and other information from the involved actors were analyzed. Particularly fruitful were the talks and interviews with representatives of the responsible ministries, the accreditation bodies and conformity assessment bodies abroad conducted between October and December 2004 and with representatives of the German conformity assessment system conducted in 2005. The former resulted in a short description of the respective conformity assessment and accreditation structures in France, the Netherlands, Austria, Sweden, Switzerland and the United Kingdom which is enclosed in the Appendix. It reflects the state of discussions at the end of the year 2004, i.e. in a rather early phase of the discussion process at the European level. Nevertheless, the description of the legal foundations and the institutional standards should still be valid so that the country reports might still be of interest.<br />Meanwhile, the review process at the European level has led to the adoption of two horizontal legal acts, Regulation No 765/2008 setting out the requirements for accreditation and market surveillance relating to the marketing of products, and Decision No 768/2008/EC on a common framework for the marketing of products. As the study had been completed in April 2006, it was only possible to take into consideration the results reached up to then. For the English version, references to the horizontal legal provisions in the Second Part of the study have been updated on the basis of the Regulation and the Decision adopted in July 2008. In Germany, efforts are undertaken to restructure the fragmented accreditation system.

Origin (projects)

  Röhl, Hans Christian; Schreiber, Yvonne(2006): Konformitätsbewertung in Deutschland

Konformitätsbewertung in Deutschland

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Die Studie Konformitätsbewertung in Deutschland ist im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie entstanden. Das Gutachten hatte zum Ziel, Gestaltungsoptionen für eine zukünftige Konformitätsbewertungsstruktur in Deutschland zu erarbeiten. Diese Optionen sollen den europäischen und internationalen Vorgaben Rechnung tragen, dem Interesse der Unternehmen an einer wirtschaftlichen und effektiven Konformitätsbewertung gerecht werden und die staatlichen Belange bei ihrer Nutzung berücksichtigen. Zu diesem Zweck waren die Struktur des deutschen Konformitätsbewertungswesens aufzuklären und die Anforderungen aus Rechtsvorschriften und Normen hierfür darzustellen, vor allem auch jene europäischen und internationalen Ursprungs.<br />Grundlage der Darstellungen ist eine Auswertung der jeweils geltenden Rechtsgrundlagen, die soweit möglich den Stand zum 1.3.2006 berücksichtigt. Weiter wurden offizielle Papiere und sonstige Informationen der beteiligten Akteure ausgewertet. Besonders ertragreich waren die von Oktober bis Dezember 2004 durchgeführten Gespräche und Interviews mit Vertretern der zuständigen Ministerien, der Akkreditierungsstellen und Konformitätsbewertungsstellen im Ausland, sowie die im Jahre 2005 durchgeführten Gespräche mit Vertretern des Deutschen Konformitätsbewertungssystems.<br />Während der Laufzeit der Studie wurden zunächst die Grundlagen des Phänomens Konformitätsbewertung selbst aufgeklärt und ihr europäischer und internationaler Kontext ermittelt (Erster Teil, Erster und Zweiter Abschnitt des Gutachtens). Ein wichtiger Bestandteil der Strukturanalyse war die Untersuchung der Konformitätsbewertung und Akkreditierung im europäischen Ausland. Hieraus hat die Studie wesentliche Erkenntnisse für die Beurteilung des deutschen Konformitätsbewertungswesens gewonnen. Das Gutachten fasst die für die Weiterentwicklung der Konformitätsbewertung und Akkreditierung wesentlichen Ergebnisse und Anregungen der Untersuchung im Ausland in einem eigenen Abschnitt zusammen (Erster Teil, Dritter Abschnitt des Gutachtens). Darüber hinaus wird die Nutzung der Konformitätsbewertung und Akkreditierung in den untersuchten Staaten (Frankreich, die Niederlande, Österreich, Schweden, die Schweiz und das Vereinigte Königreich), über deren Ausgestaltung nur wenig konkrete Informationen vorliegen, im Anhang der Studie in je einem Länderbericht dargestellt.<br />Der Ausgestaltung der Konformitätsbewertung und Akkreditierung im europäischen Ausland wird im Vierten Abschnitt des Gutachtens der Ist-Zustand im deutschen Konformitätsbewertungssystem gegenübergestellt. Die Studie wertet dazu zunächst nationale Rechtsgrundlagen aus mit dem Ziel, einen Überblick über die unterschiedlichen Einsatzformen der Konformitätsbewertung und die Funktionen zu gewinnen, die Konformitätsbewertung im geregelten Bereich erfüllt bzw. erfüllen kann. Dazu werden bestimmte Sach- und Rechtsbereiche ausgewählt, an denen sich die unterschiedliche Art und Weise der Einbindung von Konformitätsbewertungsstellen in den Vollzug von Ordnungsrecht besonders gut nachzeichnen lässt.<br />Der Betrachtung der Einsatzformen von Konformitätsbewertung im geregelten Bereich folgt die Darstellung der Strukturen der Akkreditierung in Deutschland in ihrer derzeitigen Ausgestaltung.<br />Auf der Grundlage der Betrachtung des europäischen und internationalen Kontexts der Konformitätsbewertung und Akkreditierung, ihrer Nutzung im europäischen Ausland und der derzeitigen Situation in Deutschland kommt das Gutachten im zweiten Teil zu Schlussfolgerungen und Empfehlungen. Den größten Handlungsbedarf für eine Neugestaltung stellt die Studie in dem Bereich der Akkreditierung fest. Daher widmet das Gutachten den Organisationsentscheidungen auf der Ebene der Akkreditierung und den rechtlichen Rahmenbedingungen für deren Ausgestaltung besondere Aufmerksamkeit.

Origin (projects)

Funding sources
NameProject no.DescriptionPeriod
Bund554/0401.03.2004 – 31.12.2006
Further information
Period: 01.03.2004 – 31.12.2006